Allgemeine Geschäftsbedingungen / Baumschule New Garden

§ 1 Allgemeines

Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferbedingungen, Angebote und sonstige Leistungen der Baumschule NewGarden, Inhaber Jörg Demes, Prozessionsweg 62, 46325 Borken. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Eigene AGB von Kunden, die von diesen AGB ganz oder teilweise abweichen, werden nicht anerkannt. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarungen.

§ 2 Vertragsschluss im Online-Shop, Vertragssprache

(1) Der Kunde kann ein unverbindliches Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und Korrekturmöglichkeit und durch Klicken des Buttons "kostenloses Angebot abschicken" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses eine rechtlich unverbindliche Anfrage in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Zugang der Anfrage beim Verkäufer erhält der Kunde eine Zugangsbestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene Email-Adresse,
(2) Der Verkäufer gibt auf der Grundlage der unverbindlichen Anfrage des Kunden ein Kaufangebot ab, welches durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Erklärung (Angebot) erfolgt. Dieses Kaufangebot enthält die Wahlmöglichkeiten hinsichtlich Versand und Bezahlart, welche der Käufer ausüben muss. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn NewGarden den Auftrag schriftlich (Brief) oder elektronisch (Fax oder E-Mail) bestätigt.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch

§ 3 Mindestbestellmengen

Es gelten die Preise der jeweils aktuellen Preisliste, ab Sitz des Verkäufers. Für die Warenangebote gelten unterschiedliche Mindestbestellmengen. Von diesen Bestimmungen abweichende Angebote bedürfen einer expliziten Bestätigung der Baumschule NewGarden.
Aufgrund der Beschaffenheit der Ware ist eine Lieferverpflichtung für den Verkäufer insbesondere dann ausgeschlossen, wenn aufgrund höherer Gewalt wie schlechte Witterung eine einwandfreie Lieferung der Ware verhindert wird. Der Verkäufer behält sich dann vor, vom Vertrag zurück zu treten. §§ 346 – 354 BGB bleiben im Übrigen unberührt.

§ 4 Preise und Rabatte

Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt., zuzüglich Verpackung, Fracht, wenn nicht explizit auf anderes hingewiesen wird. Sämtliche Preise verstehen sich ab Baumschule, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Lieferungen ins Ausland können zusätzlich Kosten für Verzollung anfallen, die ebenfalls vom Käufer zu tragen sind.
Soweit NewGarden Rabatte auf die Produkte gewährt, beziehen sich diese ausschließlich auf die Pflanzen. Fracht und Verpackung und weitere Kosten sind davon ausgenommen.

§ 5 Größen und Abbildungen

„Alle inhaltlichen Angaben zu den Pflanzen (Abmessungen, Beschreibungen, jährliches. Wachstum, Endhöhen etc.) verstehen sich vorbehaltlich der Wachstums- und Witterungsbedingungen, insbes. der vorherrschenden Standortbedingungen und Pflege durch den Kunden.
Alle angegebenen Maß zu den Produkteigenschaften sind als Richtwert zu verstehen. Abweichungen in einer Größenordnung von bis zu 10% nach oben oder unten sind aufgrund der Beschaffenheit des Produktes "Pflanze" möglich.
Die Abbildungen und Beschreibungen auf der Website von New Garden sind als beispielhaft anzusehen. Insbesondere Form, Größe, Farbgebung, Zuwachs, Endgrößen und Ausbildung von Blüten etc. können naturbedingten Abweichungen unterliegen und werden in großem Maße von den situativen Faktoren (Wasserversorgung, Nährstoffgehalt, pH-Wert, Wind- und Sonnenexposition etc.) beeinflusst.
Bei Pflanzen handelt es sich um ein Naturprodukt und daher können Abweichungen von den Mustern bzw. Musterbildern auftreten. Diese Abweichungen stellen aber keinen grundsätzlichen Produktmangel dar, soweit diese den branchenüblichen Toleranzen entsprechen.“

§ 6 Versand/Lieferung

(1) Abholung an der Baumschule
Ist die Abholung durch den Käufer vereinbart, so gilt die Lieferung als erfolgt, wenn die Ware dem Käufer, einer von ihm bevollmächtigte Person oder einem von ihm beauftragten Spediteur an der Baumschule des Verkäufers übergeben wurde.
Die Sicherung der Ware und Einhaltung der gesetzlichen Zuladungsvorschriften liegen in der Verantwortung des Käufers. Für entstandene Schäden an Sachen oder Personen durch unsachgemäße Sicherung, Verladung oder Transport übernimmt NewGarden keine Haftung.

(2) Auslieferung durch eigenen Fuhrpark oder Versand durch Spedition
Bei vereinbarter Auslieferung durch den eigenen Fuhrpark von New Garden oder bei Speditionsversand gilt grundsätzlich eine Lieferung frei Bordsteinkante. Abweichungen hiervon bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung in Schrift- oder Textform.
Lieferverzögerungen aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) hat New Garden nicht zu vertreten.
Die Anlieferung kann ggf. mit einem LKW mit einer Länge von bis zu 18 m erfolgen. Der Käufer verpflichtet sich, einen entsprechenden Zugang zu gewährleisten. Evtl. Behinderungen infolge unzureichender Straßenbreite, fehlender Wendemöglichkeit, unsachgemäßer Beschaffenheit des Untergrundes (bspw. in Neubaugebieten bei nicht asphaltierten Zufahrtswegen) oder durch Pflanzenwuchs (bspw. herabhängende Äste) sind vom Käufer bei Auswahl des Lieferorts zu beachten. Ist keine Zufahrt zum angegebenen Lieferort möglich, ist New Garden berechtigt, die Ware am nächstgelegenen Lieferort abzuladen. Hierdurch entstehende Mehrkosten sind in diesem Fall vom Kunden zu tragen.

§ 7 Rücknahme von Verpackungsmaterialien

(1) Generell werden die Waren in einer sachgerechten Verpackung geliefert. Üblicherweise erfolgt die Lieferung in Einwegverpackungen (bspw. Einwegpaletten), deren Preis im Gesamtpreis bzw. in den Versandkosten einberechnet ist und damit in das Eigentum des Käufers übergehen. Nach den Bestimmungen der Verpackungsverordnung (Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabafällen - VerpackV) ist NewGarden verpflichtet, für die Entsorgung der Verpackungen zu sorgen. Der Kunde ist berechtigt, die Verpackungsmaterialien bei NewGarden vor Ort wieder abzugeben..

(2) Wird im Einzelfall oder auf besonderen Wunsch eine Lieferung in Mehrwegverpackungen vorgenommen (bspw. Europaletten), wird der Pfandbetrag dafür auf der Rechnung ausgewiesen. Mehrwegverpackungen können bei NewGarden vor Ort abgegeben werden.

§ 8 Zahlungsbedingungen

(1) Die auf den Rechnungen ausgewiesenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Skonto oder Rabatt gewährt NewGarden nur dann, wenn dies ausdrücklich zuvor schriftlich oder oder in Textform vereinbart wurde.

(2) Für Versandlieferungen durch einen Spediteur innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
- Vorauskasse per Überweisung
- Zahlung per Nachnahme gegen eine zusätzliche Nachnahmegebühr bis zu einem Höchstbetrag von 2500€
Bei Zahlung per Vorkassen hat der Zahlungseingang dabei mindestens 5 Werktage vor dem avisierten Versandtermin zu erfolgen.

(3) Bei Anlieferung durch den hauseigenen Fuhrpark des Verkäufers sowie bei Abholung vor Ort bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
- Vorauskasse per Überweisung
- Barzahlung vor Ort
Bei Zahlung per Vorkassen hat der Zahlungseingang dabei mindestens 5 Werktage vor dem avisierten Versandtermin zu erfolgen.

(4) Abweichungen von vorstehenden Zahlungsbedingungen bedürfen ausdrücklicher Vereinbarung in Schrift- oder Textform.

(5) Bei Zahlung per Rechnung sind diese innerhalb von 14 Kalendertagen zahlbar.

§ 9 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

§ 10 Gesonderte Anwuchsgarantie
(1)   Eine Garantie für ein Anwachsen der Pflanzen bedarf einer ausdrücklichen und gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Die Anwuchsgarantie ist gesondert zu vergüten.

(2)   Garantiefall: Die Anwuchsgarantie umfasst die Garantie, dass die Pflanzen im Falle des Absterbens in dem vereinbarten Zeitraum kostenlos von NewGarden durch Lieferung vergleichbaren Pflanzmaterials ersetzt werden. Ist eine Nachlieferung nicht oder nicht innerhalb der vereinbarten Anwuchsgarantiezeit möglich, so ist NewGarden berechtigt, den Wert der Pflanzen zu erstatten. Kosten der Pflanzarbeiten sind nur dann von der Anwuchsgarantie erfasst, wenn Newgarden zur Anpflanzung vertraglich verpflichtet war.

(3)   Vorbehaltlich anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen gilt die Anwuchsgarantie nur für Pflanzen, die im Zeitraum vom 15. Oktober eines Jahres bis zum 15. April des darauf folgenden Jahres gepflanzt wurden. Der Käufer verpflichtet sich, auf Wunsch von NewGarden eine sachgemäße Dokumentation über den Garantiefall zur Verfügung zu stellen, inkl. Digitalphotos und evtl. Bodenanalysen.

(4)   Ausschluss der Anwuchsgarantie
Die Anwuchsgarantie ist ausgeschlossen, wenn dem Absterben der Pflanze eine oder mehrere der folgenden Ursachen zu Grunde liegen:
a)   Fälle von höherer Gewalt, bzw. schädlich Einflüsse von außen (bspw. Blitzeinschlag, Eisregen, Überflutung);
b)   Vandalismus, Bodenverschmutzung, Krankheiten, Plagen (inkl. jeder anderen physiologischen und biologischen Ursache);
c)   Die Pflanzen wurden vom Kunden oder einem von diesem beauftragten Dritten bei Lieferung oder beim Pflanzen unsachgemäß behandelt;
d)   Der Boden für die Pflanzung wurde vom Kunden oder einem von diesem beauftragten Dritten nicht sachgemäß vorbereitet.
e)   Der Pflanzort wurde vom Kunden nicht sachgemäß gewählt;
f)   Die Pflanzung wurde vom Kunden oder einem von diesem beauftragten Dritten unsachgemäß vorgenommen (bspw. Pflanztiefe).
g)   Keine ausreichende Pflege der Pflanzen vorgenommen wurde (bspw. Gießen, evtl. Düngung und Rückschnitt, Kontrolle auf Krankheiten und ggf. Bekämpfung)
h)   Sonstige, vergleichbare Ursachen, die nachweislich nicht auf die Qualität der Pflanze zurückzuführen sind.

(5)   Bei Streit über einen Garantiefall verpflichten die Parteien, zur außergerichtlichen Klärung einen Sachverständigen hinzuzuziehen. Können sich die Parteien nicht auf einen Sachverständigen einigen, soll dieser von der örtlichen Industrie- und Handelskammer bestimmt werden. Die Kosten des Sachverständigen tragen die Parteien – unabhängig vom Ausgang – je zur Hälfte.

§ 11 Schadensersatz

(1)   Für Schäden, die durch NewGarden oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet NewGarden unbeschränkt.
(2)   In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet NewGarden nicht. Im Übrigen ist die Haftung von NewGarden für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von NewGarden.
(3)   Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

Die erhaltene Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von NewGarden.

§ 13 Kundendaten und Datenschutz

Im Zuge der Bestellung werden persönliche Daten an die Baumschule NewGarden übermittelt. Die Sicherheit und Vertraulichkeit der persönlichen Daten ist der Baumschule NewGarden von besonderer Bedeutung. Die Speicherung und Weiterverarbeitung der Daten dient nur zum Zwecke der Bestellabwicklung und eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
Die einzige Ausnahme ist eine Übermittlung der Lieferadresse und Avisierungsnummer an den Spediteur, um eine termingerechte Lieferung zu ermöglichen.

§ 14 Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Leistung ist der Sitz des Verkäufers, die Bundesrepublik Deutschland, 46325 Borken-Weseke.

§ 15 Salvatorische Klausel
Soweit eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB nicht davon berührt. Ungültige Bestimmungen sind von den Parteien durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen.

Besondere Geschäftsbedingungen für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Baumschule NewGarden, Inhaber Jörg Demes, Prozessionsweg 62, 46325 Borken, info@new-garden.de

Ausdrücklich ausgenommen hiervon sind Lieferungen von Pflanzen oder Rasen. Der Gesetzgeber schließt nach § 312d (4), Abs.1 BGB ein solches aus, da es sich um Waren handelt, die spezifisch nach Kundenauftrag ausgestochen und derart für den Kunden zum Versand und dem dortigen Einpflanzen vorbereitet werden, dass die folgende Beschreibung des Gesetzgebers zutrifft: Es handelt sich um Waren, die „…nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten werden könnte“.
Trotz dieser gesetzlichen Bestimmungen sind wir immer versucht, eine Lösung zu finden, die den Kunden zufriedenstellt und für uns ebenso tragbar ist. Daher bieten wir dem Kunden an, dass nach Absprache Pflanzen, die sich ohne Probleme für einen Rücktransport eignen, von uns wieder zurückgenommen werden.
Dieser Service setzt allerdings drei Prämissen voraus: (1) Der Kunde muss umgehend nach der Lieferung mit uns Kontakt aufnehmen (i.d.R. innerhalb von 24h nach Lieferung), (2) die Pflanzen wurden noch nicht eingepflanzt und (3) die Kosten für den Rücktransport werden vom Kunden getragen. Bitte beachten Sie, dass wir für Qualitätseinbußen bei den Pflanzen, die durch den Rücktransport entstanden sind, einen Wertersatz verlangen müssen. Auch um diese Einbußen möglichst gering zu halten und um einen problemlosen Rücktransport zu organisieren (i. d. R. ist es am einfachsten und für Sie am günstigsten, wenn unsere Spedition die Ware auch wieder bei Ihnen abholt), muss der Rücktransport in Zusammenarbeit mit der Baumschule organisiert werden.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

Besondere Geschäftsbedingungen für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB:
(1) Gefahrübergang bei Unternehmern
Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so geht die Gefahr beim Versendungskauf unbeschadet von § 5 dieser AGB auf den Kunden über, sobald New Garden die Sache dem Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat.
(2)Mängelrüge

Umgehend nach Erhalt der Ware hat der Kunde diese auf erkennbare Beanstandungen zu überprüfen. Wir empfehlen dem Käufer, einen Fachmann bei Anlieferung hinzuzuhiehen, der eine Eingangskontrolle der Waren bzgl. Frische, Güte und Qualität vornimmt. Innerhalb von 24 Stunden sind Rasenbemängelungen bzw. innerhalb von 5 Werktagen sind Mängel für das Pflanzensortiment (außer Rasen) dem Verkäufer schriftlich oder in Textform mitzuteilen. Gleichzeitig wird der Versand von Digitalbildern der Mangelware an info@new-garden.de gefordert. Reklamationen, die diese Fristen überschreiten, werden von unserem Haus nicht mehr bearbeitet. Gleiche Bedingungen gelten für Mindermengen.

(3) Gewährleistungsfrist
Ansprüche wegen eines Mangels verjähren innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Pflanzen.

Sollten noch Fragen zu den AGB bestehen, wenden Sie sich bitte an info@new-garden.de.

02862 - 700 207
Mo.-Fr.	08:30 - 12:30 Uhr 13:00 - 18:00 Uhr
Sa.	09:00 - 12:00 Uhr

info@new-garden.de

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